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Sichtweise zu Griechenland


Eigentlich hatte ich nicht vor, einen Artikel zu Griechenland zu schreiben. Dass ich es dennoch tue, hat vor allem zwei Gründe. Zum einen, ganz simpel und pragmatisch, dass es ganz offenkundig großes Interesse an dem Thema gibt und es in den Diskussionen zu diversen Artikeln immer wieder auftaucht; es scheint also Sinn zu machen, diesem Thema Raum zu geben. Zum anderen, weil es bei diesem Thema einige Aspekt gibt, die so wichtig wie weithin unbekannt sind.

Die Sache ist kompliziert, weit komplizierter als “eu-ropa fies, Griechenland armes Opfer”.

Ihren Anfang nahm die unselige Entwicklung vor Hunderten von Jahren als Griechenland unter osmanischer Kontrolle stand und das sogenannte Muchtar-System eingeführt wurde. Hierbei handelte es sich um ein System, bei dem die osmanischen Herrscher alle Macht in die Hände von “Bürgermeistern” (“Muchtaren”) legten. Ein wesentlicher Hintergedanke bei diesem Konstrukt war der, die “Kolonien” in so kleine Einheiten zu zerschlagen, dass diese unter keinen Umständen je eine Bedrohung bilden könnten. Diese zahllosen “kleinen Könige” verkörperten in ihrem jeweiligen kleinen Gebiet die Macht der osmanischen Herrscher, denen wiederum Details recht egal waren, solange alles gut funktionierte.

Das Ergebnis war bald, dass die Muchtaren wirklich wie kleine Könige regierten und ihnen genehme Personen (und Familien) bevorzugten, diesen Ämter übertrugen, Geschäfte ermöglichten oder erleichterten, usw; das alles natürlich gegen Gefallen, Loyalität oder auch schlicht Bezahlung bzw. Anteile an Gewinnen.

Man könnte die nachfolgenden Jahrhunderte noch weiter aufdröseln, aber eigentlich reicht es zu sagen, dass dieses System damals seinen Anfang nahm und in der einen oder anderen Ausprägung noch heute existiert. Das geht bis in “demokratische” Parteien, wo durchaus auch größere Gruppen mal eben die Partei wechseln, wenn dort mehr für sie zu holen ist.

Das zu verstehen ist wichtig, weil z.B. Varoufakis keineswegs das meint, was man hier denkt, wenn er sagt, man sei angetreten, die Oligarchie zu bekämpfen. Er meint damit keineswegs nur (wie man hier meint) einige wenige ultrareiche Familien; nein, er meint das im Muchtaren System gründende System der Tausenden Clans, die Kleinstädte, Regionen und insgesamt das ganze Land aus dem und im Halbschatten beherrschen, alles durchdringen, überall die Finger drin haben und die Hände aufhalten (bzw. auch ihrerseits Zuwendungen verteilen) und keine Loyalität haben ausser die zu ihren Claninteressen, usw.

Ein Beispiel: In Griechenland arbeiten etwa 4 mal soviele Menschen beim Staat bzw. im öffentlichen Dienst wie hier in Deutschland. Der Grund ist der selbe wie vor 100 und 200 Jahren: Gefolgschaften. “Stehst du zu mir, wird deine Familie immer ihr Auskommen haben”.

Natürlich hat eine Mehrheit der Menschen davon keinen Nutzen sondern nur den Schaden, es bezahlen zu müssen und obendrein in einem durch und durch korrupten Land zu leben. Nur: Es ist ein gewaltiger Unterschied, ob man gegen ein paar Dutzend ultrareiche Oligarchen vorgeht oder gegen Tausende und Tausende, zumal an diesen wiederum Hunderte Familien hängen, deren Einkommen davon abhängt.

Was immer man da als Lösung versuchen will, wird notwendig einigen Hunderttausenden Familien, die als kleine Begünstigte halb Täter, halb Opfer sind, eine Alternative bieten müssen.

Nun zum endgültig unappetitlichen Teil.

Natürlich wussten die anderen eu-politiker das; zumindest viele von ihnen. Ebenso wie auch viele eu-politiker wussten, dass Griechenland beim besten Willen nicht euro-fähig war. Man tut heute oft so, als ob da böse goldmann sachs Banker klammheimlich gemauschelt und Griechenland beim Betrug geholfen hätten. Haben sie auch, keine Frage; nur: So ziemlich jeder halbwegs nennenswerte euro-politiker wusste das, das geschah nicht etwa superheimlich. So gibt es z.B. Bundesbanker, die damals eindringlich warnten unter Hinweis auf grobe und offensichtliche Falschangaben seitens Griechenland. Man wollte sie nicht hören, davon nichts wissen.

Das Verrückte ist, dass die Positionen von Syriza und eu (insb. Deutschland) gar nicht weit auseinander sind. Beide wollen das Ende der Korruption und der irrwitzigen Verflechtung des Staates mit der Wirtschaft. Allerdings aus unterschiedlichen Gründen. Die Syriza will es, weil es – mit oder ohne eu – unerlässliche Voraussetzung für die weitere Existenz Griechenlands ist; die eu-Politiker wollen es nur als Lippenbekenntnis und Vorwand, um Syriza zu bedrängen oder zu stürzen und dann weiter am korrupten alten Karusell weiter zu drehen. Denn, wie gesagt, die eu hatte reichlich Zeit und Gelegenheit, auf Griechenland einzuwirken, tat das aber kaum und mehr noch, wollte es teilweise auch genau so haben für eigene schmutzige Spielchen wie z.B. das Waschen giftiger Schuldpapiere.

Das alles bedeutet unterm Strich auch, dass Syriza wirklich das Richtige und existentiell Wichtige versucht, weit mehr noch als man hier bei uns weithin erkennt.

Abschließend noch ein Anmerkung zu aktuellen Diskussionen, in denen manche meinen, die Syriza verkaufe nun nach Varoufakis auch das griechische Volk. Möglich, aber sehr, sehr unwahrscheinlich. Aus einem einfachen Grund: Das hätte die Syriza auch gleich von Anfang an haben können. Hätte man gleich nach der Wahl den eu Kollegen grinsend erklärt, das sei nur ein Wahlkampfmanöver gewesen und man meine es nicht ernst und wolle nur ein paar plakative Zugeständnisse, könnten die Syriza Granden heute gemütlich am Strand sitzen und griechischen Gewohnheiten folgend Altersvorsorge betreiben.

Dass Varoufakis zurückgetreten ist, heisst praktisch gar nichts. Der Mann kann nach wie vor die griechische Position und Politik in “seinem” Bereich bestimmen, wenn das gewollt ist. Wer zu den Verhandlungen kommt, ist nicht wesentlich wichtiger als die Frage, was für einen Anzug der Betreffende trägt. Eine Bedeutung allerdings hat es: Die nämlich, dass es für die eu auch darum geht, das Gesicht zu wahren. Nun kann man einen deal mit Griechenland machen (wie von den usa befohlen) und sagen, man habe das immer gewollt, aber mit Varoufakis habe man ja nicht reden können; will heissen, dass Varoufakis Rücktritt indirekt sogar eher eine Bereitschaft der eu, auf Griechenland zuzukommen signalisiert.

Ohne die Diskussion vorwegnehmen zu wollen, habe ich eher eine andere Frage im Kopf, nämlich: War der Impetus (zumindest primär) der, Griechenland in Ordnung zu bringen oder war es der, die eu/den euro in bedenkliche Nähe zum Zusammenbruch zu bringen?

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UPDATE / TEIL II:

Mir scheint, dass die unselige eu und ihre Verflechtungen von vielen falsch gesehen wird. Auch da sind die Dinge komplizierter.

Im Grunde sind sie alle Betrüger, die politiker sowohl der eu wie auch der Mitgliedsländer; sie betrügen nur unterschiedlich. Die vermeintlich seriösen eu politiker, die ein seriöses System wollen, sind nichts als PR Chimären.
Spätestens der euro war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Aber auch die eu war – ja nicht zufällig von Anfang an mit der hohen Priorität Wirtschaft – ein absurdes Unterfangen, auch eines, das mit unzähligen Lügen umgesetzt wurde.
Man muss dazu verstehen, dass größere Lügen immer auch Räume für weitere Lügen und für Betrug schaffen. Dies kommt besonders in der eu zur Wirkung, die im Grunde nichts als ein einziger solcher Raum von und für Lügen und Betrug ist. Nach aussen hin gibt es eine hübsche Legende mit viel Gerede und Show von wegen demokratie, Gleichheit, etc. bla bla – im Inneren und in Wirklichkeit aber hat man Hunderte Millionen Menschen einer Diktatur ausgeliefert und die “parlamente” der Mitgliedsstaaten (aber auch der eu selbst) zu weitgehend bedeutungslosen Plapperbuden gemacht, deren Aufgabe nicht die Erarbeitung von politik ist sondern nichts weiter als eine Schmierentheater Aufführung mit immer dem selben Stück, “Seht nur, wir leben in einer freiheitlichen demokratie. Das Volk ist der Souverän”, bla bla.

Sieht man etwas hinter den Vorhang, so kommt ein Ansatz zum Vorschein, der geradezu lächerlich idealistisch kapitalistisch ist, nämlich dass durch Marktmechnismen eu-weit ein allgemeines Niveau erreicht wird, das deutlich näher an den stärkeren Ländern liegt und bei dem also z.B. Portugal oder sogar rumänien zwar nicht deutsches aber doch z.B. italienisches Niveau erreichen.
Vielleicht wäre das sogar theoretisch machbar gewesen – mit politikern im Spiel war es allerdings nie mehr als ein feuchter Traum.

Schiebt man auch diesen Vorhang zur Seite, so bleibt zuletzt das harte Grundgerüst, das, was man immer euphorisch mit “Einheit” umschrieb. Es ging schlicht um den Beschluss, zumindest west-europa (und dank des Sowjet-Falls gesamt Europa) zu einem Block zu fügen – ziemlich gleich wie.

Erhält man von einem der recht wenigen älteren politiker, die sich überhaupt wirklich dazu äussern, eine Erklärung hierzu, so läuft diese darauf hinaus, man habe lebensnotwendig Einheit und einen großen Block gebraucht, um gegen das böse Sowjetreich bestehen zu können.
Spätestens seit dem Sowjet-Fall und der Eingliederung der Ost-Länder ist aber belegt, dass auch das ein Vorwand war, eine Lüge.

Dennoch, die entscheidende Frage ist, warum der europäische Block geschaffen wurde. Wir werden ihr noch öfter begegnen und sie vielleicht auf mal in einem Artikel aufgreifen.

Was die Griechen angeht, so zeigt ein näherer Blick auf die Vorgaben der Troika deutlich, dass es keinesweg darum geht, Griechenland auf gesunde Füße zu stellen, die Korruption zu bekämpfen, usw. Nein, es geht darum, a) einen der sehr wenigen Vorteile abzuschaffen und b) wie üblich die Kleinen bezahlen zu lassen und den Großen nichts zu nehmen.
Zu b) muss wohl nichts gesagt werden, aber zu a): Es ist eine ungesunde und teure Geschlossenheit, die im griechischen Oligarchensystem liegt, aber es ist eine und sogar eine, mit der man offensichtlich leben konnte. Und sie hat noch eine Eigenheit: Die vermauschelten Gelder blieben nicht nur großteils in der Mitte statt ganz oben bei ultrareichen, sondern sie blieben vor allem großteils im Land und – sehr wichtig – konnten wirtschaftlich wirken.
DAS war es, was der eu so aufstieß, was sie ums Verrecken ändern wollte.

Die Sache ist nämlich die: ultrareiche kaufen ja nicht mehr Brot und nicht einmal mehr Luxusautos, sondern die Vermögen wandern ab in den Bereich der “virtuellen Nullen”. Die ermauschelten Gelder der tausenden und tausenden kleinen und mittleren griechischen oligarchen jedoch sind meist in einer Größenordnung, in der die Vermögen im realen Wirtschaftskreislauf und so wirtschaftlich wirksam bleiben. Und das großteils auch noch im eigenen Land.
Aber auch: Wie soll man ein Land fremdbestimmen, in dem die tatsächliche Macht breit in der Mitte verteilt und oft zudem im Schatten ist?

Interessant ist dabei auch, dass eu und Syriza eigentlich beste Freunde und Verbündete sein müssten. Wenn die Syriza die oligarchie abschaffen würde, wäre der eu (entsprechend ihrer offiziellen Selbstdarstellung) ein unermesslich wertvoller Dienst erwiesen, ein Dienst auch, den sie selbst nie leisten könnte.

Ich habe das auch deshalb so deutlich ausgeführt, weil daran ein Kernübel der eu sichtbar wird: Die eu-politiker spielen ein ganz eigenes Spiel; eine System Mauschelei, bei der selbst prioritäre Ziele in den Hintergrund gedrängt werden. Scheiss drauf, wozu der Block eu eigentlich gegründet wurde und wozu er dienen sollte. Scheiss auch auf die eigenen politischen Ziele. Wichtig – und wirkliche und einzige Priorität – ist ausschließlich, das eigene Spielchen unter eu-politikern, das eigene Geschacher.
Und das boten sie (fast) alle bisher in Griechenland; ob nun rechts oder links, sie alle spielten die Brüsseler Spielchen mit. Dazu gehörte immer auch das Überschuldungskarusell, an dem auch die eu-politiker, die jetzt so empört tun, eifrig mit drehten.

Eben dies ist auch an Varoufakis zu sehen, der geradezu ostentativ auf den Zockerclub Brüssel schiss und starrsinnig geradeaus so handelte, als ob es bei Finanz- und Wirtschaftspolitik wirklich um das ging, was man offiziell vorgaukelt und als ob es wirklich um Kampf gegen Korruption und Überschuldung ging.

Insgesamt führt das einen sehr interessanten und bisher wenig beachteten Aspekt ein. Den nämlich, dass man bei der Syriza offenkundig begriffen hat, dass die eu *ursächlicher Faktor und Mitspieler* bei Korruption und Staatsverschuldung ist und nur nach aussen für die Bürger Europas ein verlogenes Theaterstück aufführt.
Mehr noch, mit den eigenen oligarchen könnte man als griechische Regierung vielleicht fertig werden – das wirkliche Problem aber ist die eu, die für die griechische Regierung naturgemäß nicht zu kontroallieren ist und die den Kampf der Syriza zu einem aussichtslosen Hase und Igel Spielchen macht. Solange die eu die Finger im Spiel hat, solange wird keine griechische Regierung die oligarchen oder die Verschuldung ausbremsen oder gar stoppen.

Ein konkretes Beispiel: 1996 kam Simitis, ein Wirtschaftsakademiker, an die Macht und versuchte, ernsthaft am Verschuldungsproblem zu arbeiten. Noch 2004 versuchte er als Ministerpräsident, gegen die erhebliche *Verschlimmerung* durch Griechenlands ermauschelten euro-Beitritt zu kämpfen – vergebens. Kurz, es lässt sich belegen, dass die eu seit Jahrzehnten ein entscheidender Mitspieler, ja sogar der entscheidende Spieler bei der griechischen Verschuldungslawine und den Oligarchieproblemen ist. Dabei hatte sie mit Diktatoren und äusserst zweifelhaften Gestalten absolut kein Problem; wenn aber mal jemand auftauchte, der die von der eu so innig bejammerten Probleme anging, dann hatte derjenige keinen größeren Feind (und die Zocker und oligarchen keinen größeren Freund) als die eu.

Es scheint also durchaus sinnvoll, dass ein Wirtschaftsprofessor (Varoufakis) die Papiere und Probleme eines Fachakademikers (Simitis) kannte und dass man in der Syriza verstanden hatte, dass man, um Griechenland zu retten, die verbrecherische eu bekämpfen musste.

http://vineyardsaker.de/analyse/anmerkungen-zu-griechenland/

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